MIMI MÜLLER

Ich habe nicht nur nachgedacht, über die Frage  zur Einladung:  Ich wollte, nachdem ich feststellen musste, dass eine Vielzahl von Kuratoriumsmitgliedern bei dieser „eigenartigen“ Krisensitzung gar nicht zugegen war, mehr darüber wissen.  Alles, was es über diese Sitzung und ihr zu Stande kommen zu wissen gab.

Wer hatte eingeladen? Wann wurde eingeladen? Wie hatte sich das, was sich für Herrn Link als günstig erwies, entwickelt?

Ich fragte nach.  Ich erhielt Antworten:

Die Sitzung fand am Vormittag des 18. Juli statt.  Eingeladen wurde dazu am 15. Juli.

Eingeladen hat Frau Dinkla (Vorstand), im Auftrag des Oberbürgermeisters. (Vorsitzender des Kuratoriums).

Wer wollte diese Krisensitzung?

„Die Bitte, zu einem kurzfristigen Termin einzuladen, kam von den wirtschaftsseitigen Vertretern“

Und (wiederum wörtliches Zitat):

„ Der Termin wurde auf Wunsch der wirtschaftsseitigen Vertreter des Gremiums und in Abstimmung mit Frau Karabic und Herrn Dr. Ludwig kurzfristig einberufen.“

Das sind die Auskünfte, die ich erhalten habe.  Wer den Termin vorschlug,  also den Vorschlag machte, sich am 18ten zu treffen, am 3. Tag nach Einladung,  das habe ich bisher nicht herausfinden können.

Es ergibt sich aber für mich eine neue Frage:

Hier ist die Rede von „den wirtschaftsseitigen Vertretern“ (Plural), die um die kurzfristige Einberufung des Gremiums gebeten haben.  Wie wir schon wissen,  ist bei der Sitzung von den 5 wirtschaftsseitigen Vertretern aber nur ein Einziger anwesend:  Der stellvertretende Vorsitzende des Kuratoriums,  Dr. Stefan Ditzfelbinger.

Mich mutet das alles seltsam an.

Da bitten „die wirtschaftsseitigen Verteter“ darum, eilig eine Sondersitzung einzuberufen – und nehmen selbst aber daran nicht teil?  Können nicht?  Haben keine Zeit?  Obwohl der Termin „in Abstimmung“ einberufen wurde?

Ausgerechnet die,  die selbst um diese Sitzung baten,  sind nicht bei dieser von ihnen für so dringlich befundenen Kuratoriumssitzung dabei?

Ich habe zu diesem Umstand dann mein Unverständnis geäußert.  Und nachgefragt, ob Herr Dr. Ditzfelbinger zu der Abwesenheit „der wirtschaftsseitigen Vertreter“ eine Erklärung abgegeben habe ?

„Herr Dr. Dietzfelbinger mag den Wunsch nach einem Termin trotzdem mit den anderen Wirtschaftsvertretern ( … ) abgestimmt haben,  da spricht nichts gegen.“

Nein, da spricht überhaupt nichts gegen.  Aber es erklärt eben auch nicht,  warum genau diese Wirtschaftsverteter nicht an der Sitzung teilnahmen,  obwohl sie sie für dringlich hielten.

Und es erklärt auch in keiner Weise, warum man sich nicht auf einen Termin verständigte, der es ermöglicht hätte, die Lage gemeinsam, in Anwesenheit aller, zu erörtern, alle Argumente zu hören und sich gemeinsam darüber auszutauschen – und damit etwaige Entscheidungen auf das Fundament einer ausführlichen Debatte und eine breite Basis zu stellen.

In einer Frage von solcher Wichtigkeit, nämlich wie man mit der Eigenmächtigkeit des Vorsitzenden umgehen wolle und wie man weiteren Schaden vom Museum abwenden und den guten Ruf der Stiftung wieder herstellen kann, sollte ein Kuratorium nach meiner Auffassung nur auf breitester Basis entscheiden.

Und selbstverständlich muss jedem Verdacht, dass allein durch Art und Umstände der Einladung und/oder der Zusammensetzung des Gremiums dieser Krisensitzung,  Entscheidungen beeinflusst werden oder bereits festgestanden haben könnten,  von vornherein jede Grundlage entzogen werden.

Das ist hier nicht geschehen.

Als  (spätestens zu Beginn der Krisensitzung)  feststellbar war,  dass die An- bzw. Abwesenheit zahlreicher Mitglieder die Balance verletzen wird, die ansonsten im Gremium durch die Vorgaben der Satzung herrschte, hätte man von einer Abstimmung, wie sie dann iniziiert wurde,  Abstand nehmen müssen, wollte man sich danach nicht mit der Frage konfrontiert sehen,  ob diese Sitzung nicht eher zur Entlastung des Oberbürgermeisters dienen sollte, als zur Abwendung weiteren Schadens für Museum und Stiftung.

Die Umstände, unter denen die Abstimmung stattfand,  waren für mich nicht „über jeden Zweifel erhaben“.  Aber waren diese Zweifel auch berechtigt?  Wieder machte ich mich auf die Suche nach Antworten.  Ich dachte nach…

Und Sie hoffentlich jetzt auch.         Fofftein.

Hier noch das  Neueste aus dem Westen.

Zwar habe ich das gestern schon bei xtranews gelesen,  aber es ist doch schön, wenn auch die Printmedien berichten.  Und das ist in diesem Falle umso anerkennenswerter,  da hier Dinge angesprochen werden,  über die sie selbst  zu berichten bisher versäumt haben.

Dank der heilenden Händen eines ausgewiesenen Computerflüsterers bin ich nun wieder online, es kann also weitergehen.

Zu den  “ abschließenden“  Einlassung des Herrn Link möchte ich, bevor ich mich ausführlich zum gesamten Geschehen äußere,  vorab das Folgende feststellen:

Herr Link weist im Interview,  neben vielen Deutungen, sozusagen „hilfsweise“ auch auf die Bauordnung hin und stellt fest, es läge ja auch kein genehmigungsfähiger Bauantrag für  „Totlast“ vor.  Nachdem  monatelang mit der Baubehörde kooperiert wurde,  gehe ich selbstverständlich davon aus,  dass die Betonung hier auf  „genehmigungsfähig“ liegt,  – also ein Antrag vorgelegen hat und nicht nun dessen Vorlage auch noch bestritten wird.

Wenn Herr Link,  zu seiner Entlastung,  die Bauordnung nun doch noch herbeizuziehen wünscht,  so muss er sich allerdings fragen lassen,  warum er dann nicht den „ordnungsgemäßen“ Weg beschritten hat und seine Behörde nicht anwies,  einen entsprechenden Verwaltungsakt,  nämlich einen rechtsmittelfähigen Ablehnungsbescheid, zu erteilen.

Das tat er aber nicht.  Er entscheid sich für einen anderen Weg, der offenkundig falsch war, aber bis heute beschritten wird.

Ganz unbestritten war Herr Link  als  Kuratoriumsvorsitzender nicht befugt, die Ausstellung abzusagen.  Die Absage der Ausstellung hätte er demnach einzig als  „Oberstadtdirektor“,  also als  Chef der Verwaltung treffen können.  Er hätte sie dann mit dem Baureecht begründen und mittels eines Verwaltungsaktes bekannt gegeben müssen.

Allein dieser Weg wäre rechtlich nicht zu beanstanden. Als Kuratoriumsmitglied verstieße er mit der Absage gegen die Stiftungssatzung,  als Oberbürgermeister, der eine Ausstellung absagt, weil er  „seine“  Bürger vor der Kunst meint nchützen zu müssen,  bricht er ein Grundrecht.  In jeder denkbaren „Rolle“  ist er unbefugt –  nur als Verwaltungschef nicht. Da kann er rechtswirksam und befugt handeln und  die Ausstellung verhindern.  Dafür muss er allerdings, und dazu ist er nachgerade verpflichtet,  „etwas unterschreiben“, telefonieren reicht da nicht:   einen Verwaltungsakt muss er erlassen. Hier:  einen Ablehnungsbescheid.

Denn man  kann ja,  gerade als oberster Verwaltungschef,  nicht einfach sagen:  Ach, das Verwaltungsrecht,  das lass ich heut mal,  das wende ich in diesem Fall nicht an,  hier mach ich das  anders, weil…

wenn ich einen „ordentlichen“  Bescheid erteile, dann könnte „man“ ja  meinen,  ich würde mich hinter dem Baurecht verstecken wollen.   Will ich aber nicht.  Ich will meine persönliche Ansicht und meinen Fürsorgewillen nicht verstecken. Wozu auch?  Ich will offen dazu stehen, dass ich den Bau nicht will,  weil er meiner Meinung nach nicht in die Landschaft passt und ich ihn weder mir noch anderen zumuten möchte.  Und damit da erst gar kein falscher Eindruck ensteht, da will ich auch allein zu meinen Ansichten stehen,  deshalb lass ich jetzt Verwaltungsrecht hin,  Verwaltungsakt her, das Baurecht mal nicht Baurecht sein, sondern formuliere mal eine persönliche Bitte.  Ich ruf den Bauherrn einfach mal an und bitte ihn, von seinem Vorhaben abzusehen.

Sie werden zugeben – das ist doch völlig absurd.

Genauso absurd,  wie diese ganzen nachgeschobenen Erklärungen, Umdeutungen und die  nachgereichte  „Billigungen“ des Kuratoriums absurd sind.   Eine Billigung, deren Zustandekommen ernsthaft zu hinterfragen ist.

Was ich getan habe.  Davon im nächsten Beitrag.

Zunächst einmal die nächste  „Verlautbarung“

„Man trifft hier ständig Entscheidungen für andere Menschen.   Man wisse erst hinterher, ob das gut oder richtig gewesen sei.“

Den Satz finde ich, über jeden Skandal hinaus,  wirklich angsteinflößend.

Hier zeigt sich ein Amtsverständnis,  vor dem muss einem Bange sein.

DAS hier sehen Sie sich doch bitte einmal in aller Ruhe an.

Und ein zweites, ein drittes Mal kann auch nicht schaden.  Jedenfalls:  nicht Ihnen.

Und wenn Sie dann drüber geschlafen haben,  dann schauen Sie doch in den nächsten Tagen wieder hier herein.

In den letzten Wochen bin ich ausgesprochen zurückhaltend gewesen.   Es ist durchaus nicht so,  als hätte ich nichts  zu sagen gehabt  zu dem bisherigen Schweigen des Herrn Link,  doch  ich wollte zunächst einmal allen Beteiligten dieses Skandales ausreichend Gelegenheit geben,  die Vorgänge erneut „intern“ zu überdenken und sich ggf. zu korrigieren.

Ich habe,  statt mich öffentlich zu äußern,  eine Reihe von Briefen geschrieben, unter anderem an den Vorstand und das Kuratorium der Stiftung des Wilhelm-Lehmbruck-Museums.

Über die Inhalte dieser Briefe und die Reaktionen darauf werde ich Sie in den nächsten Tagen umfassend informieren.